ÖDP Unterfranken
29.06.2026
Die Kliniken sind bei den Betriebskosten schon jetzt unterfinanziert. Diese Kosten werden von den Krankenkassen zunehmend auf die Städte und Kreise verlagert.
Die ÖDP fordert die Bundestagsabgeordneten in einem offenen Brief auf, dem neuen GKV-Stabilisierungsgestz die rote Karte zu zeigen, weil es die…
ÖDP Bayern
24.07.2026 Macht auf Zeit
Bestellungen überrennen bayerische ÖDP-Landesgeschäftsstelle
Seit der Pressekonferenz Ende letzter Woche, in der die ÖDP Bayern ihr neues Volksbegehren „Macht auf Zeit“ zur Begrenzung der Amtszeit des…
ÖDP Bundesverband
28.07.2026 Bürgerbeteiligung, Demokratie, Transparenz
ÖDP unterstützt aktuellen Vorstoß von Ex-Bundesverfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier
(Berlin/Würzburg) - Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier regt aktuell die Absenkung der 5%-Sperrklauseln bei…